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Prüfung | Bildung | Schule

Wir beraten und vertreten Sie bundesweit im Schul-, Hochschul-, Berufs- und Prüfungsrecht. Besonders der Bereich des Prüfungsrechts ist nicht selten von Emotionen geprägt und erfordert daher von Ihrem Rechtsbeistand Erfahrung und Kompetenz gepaart mit Sensibilität und Fingerspitzengefühl. Dabei können Sie von der jahrelangen Erfahrung unserer Mitarbeiter der Kanzlei SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte einerseits und im Bereich von Studierenden, Referendaren und Steuerberatern andererseits gleich doppelt profitieren.

Prüfungsanfechtung

Prüfungsentscheidungen sind anfechtbar.

Unsere Tätigkeit umfasst die Behandlung von rechtlichen Problemen mit der Exmatrikulation, insbesondere im Fall durchgefallener und angefochtener Prüfungen. Dabei können wir in allen Studienfächern und allen Prüfungsformen tätig werden.

Gerade im medizinischen Prüfungsrecht wurde die absolute Bestehensgrenze im Multiple-Choice-Verfahren (Antwort-Wahl-Verfahren) für unzulässig erachtet. Trotz der eindeutigen Rechtsprechung halten sich immer noch nicht alle Universitäten an diese Vorgabe.

Soweit schriftliche Aufsichtsarbeiten oder Hausarbeiten betroffen sind, können wir die jeweiligen Bewertungen auf formelle und inhaltliche Bewertungsfehler überprüfen.

Auch im Bereich von mündlichen Prüfungen ergeben sich Fehlerquellen. Insbesondere die fehlerhaft besetzte Prüfungskommission oder ein nicht angefertigtes Prüfungsprotokoll sind Fehlerquellen, die zur Anfechtung führen können.

In den Fällen der Prüfungsunfähigkeit ist ein unverzügliches Handeln des Prüflings geboten. Sobald Krankheitssymptome auftreten und der Prüfling daraus eine mangelnde Leistungsfähigkeit ableitet, ist er zur Mitwirkung gegenüber der Prüfungsbehörde verpflichtet. Unerlässlich ist dabei der Besuch beim Arzt und die Erklärung des Rücktritts von der Prüfung. Diese muss unverzüglich nach dem Bemerken der Beeinträchtigung und sobald sie möglich ist erfolgen. Nur dann ist ein entschuldigtes Fernbleiben von der Prüfung ohne negative Folgen für das Prüfungsergebnis zu erwarten.

Bildung

Das Bildungsrecht umfasst alle Gebiete rund um das Thema Bildung. Bildungsrecht ist dabei der „Oberbegriff“ für viele unserer Tätigkeiten. Neben dem Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht führen wir  beispielsweise Verfahren aus den Bereichen:

  • Anerkennung von Prüfungsleistungen sowie sonstiger Abschlüsse
  • Aberkennung von akademischen Titeln und Graden
  • Missbrauch von akademischen Titeln und Graden
  • Berufsausbildungsrecht

 

Bei allen Fragestellungen zu den vorbenannten und ähnlichen Themen beraten wir Sie zielgerichtet und kompetent und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht. Wir ermitteln für Sie, welche Abschlüsse und Prüfungsleistungen in welchem Umfang anerkannt werden müssen, wir helfen Ihnen diese Ansprüche – wenn nötig – gerichtlich geltend zu machen.

Daneben beraten wir auch staatliche und private Bildungseinrichtungen - Schulen, Hochschulen, Akademien, sonstige Bildungsträger - bei der Erstellung von Studien- und Prüfungsordnungen, Ausbildungsverordnungen für die Abschlüsse Bachelor und Master, Dienstverträgen, sonstigen Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Schule

Neben unserem Schwerpunkt Prüfungsrecht vertreten wir Sie auch bundesweit in schulrechtlichen Angelegenheiten.

Der soziale Status und das wirtschaftliche Wohlergehen basiert in der heutigen Zeit primär auf dem Bildungsstand des Einzelnen. Deshalb besteht ein ungemein großes öffentliches Interesse an der Entwicklung  des Bildungswesens im Allgemeinen und des Schulwesens. Eltern wollen ihren Kindern in den meisten Fällen eine bestmögliche Schulbildung ermöglichen und so ihre Zukunft abgesichert wissen. Vielen Eltern ist jedoch die Reichweite ihrer Rechte und Pflichten bzw. die ihres Kindes gar nicht bewusst. 

Der Schulalltag bringt es mit sich, dass es immer wieder zu Spannungssituationen zwischen dem elterlichen Grundrecht auf Erziehung und dem staatlichen Erziehungsauftrag kommt. Das Schulrecht regelt insbesondere die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechten und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulaufsicht und Schulträgern. Es ist Teil des öffentlichen Rechts, genauer des Besonderen Verwaltungsrechts. Das Schulrecht genießt in seinen Ausprägungen zum Großteil ebenfalls den verfassungsrechtlichen Schutz durch das Grundgesetz in Art. 12 Abs. 1 GG und das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG. Jedoch wird dieses durch das besondere Verhältnis zwischen Schülern und Schule zum Staat stärker geprägt. So haben die Eltern beispielsweise einen aus Art. 6 Abs. 2 GG folgenden Auskunftsanspruch auf Informationen über die Leistungen und das leistungsbezogene Verhalten ihres Kindes in der Schule. Hat die Schule ihre Informationspflicht verletzt (z.B. eine notwendige Vorwarnung unterlassen  oder die Eltern zu spät informiert, so dass deshalb eine Abhilfe nicht mehr möglich war), so ist die wegen der mangelhaften Leistungen in dem betreffenden Fach ausgesprochene Nichtversetzung rechtswidrig.

Wir beraten Sie in allen Bereichen des Schulrechts sowohl im staatlichen Schulsektor von der Grundschule bis zum Gymnasium als auch im Bereich der Privatschulen. Im Schulrecht führen wir für unsere Mandanten beispielsweise Verfahren aus den Bereichen:

 

  • Anspruch auf einen Schulplatz 
  • Zuweisung zur Sonderschule/Förderschule (AO-SF-Verfahren)
  • Schulformempfehlung/Bildungsempfehlung und Prognoseunterricht
  • Nichtversetzung
  • Schulische Ordnungsmaßnahmen (Unterrichtsausschluss, Verweis, etc.)
  • Nichtversetzungen
  • Prüfungen und Abiturprüfungen
  • Schulschließungen
  • Schulfinanzierung
  • Privatschulen
  • Schulgründungen

 

Als hochspezialisierte Kanzlei sind SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte bundesweit tätig. 

Hochschule

Auch sämtliche Fragen zum Thema Hochschulrecht gehören zu unserem Repertoire.

Das Hochschulrecht ist ein Teilbereich des Wissenschaftsrechts und befasst sich u.a. mit den Regelungen des staatlichen Organisationsrechts. Diese Regelungen sind Normen des öffentlichen Rechts, die das Verhältnis zwischen der  und dem Staat, aber auch die Beziehung zwischen den an der Hochschule tätigen Personen und dem Staat treffen. Auch der Hochschulbereich kann Anlass für Streitigkeiten zwischen den jeweiligen Organen bieten. Neben disziplinarischen Maßnahmen oder auch einer unberechtigten Exmatrikulation vertreten wir Sie auch bei Streitigkeiten rund um das Thema Doktorarbeiten, Habilitationen und Promotionsvorhaben. Insbesondere das Thema “Ghostwriting” bzw. der ungerechtfertigte Vorwurf eine wissenschaftliche Ausarbeitung mit fremder Hilfe angefertigt zu haben kann für das berufliche Fortkommen eine Stigmatisierung bedeuten. Wir beraten und vertreten Sie in solchen Fällen ebenfalls. Auch das aktuelle und sensible Thema zum „Bafög-Betrug“ gehört zu unserem Aufgabenbereich. Neben diesen Fällen sind wir insbesondere auch in folgenden Bereichen tätig:

 

  • Hochschulzulassung ("Studienplatzklagen")
  • Hochschulzugang (beruflich qualifizierte, Masterzugang)
  • Prüfungen
  • Anrechnung und Negativanrechnung von Studien- und Prüfungsleistungen
  • Hochschulorganisationsrecht
  • Dienstrecht
  • Rechtsstellung von Hochschulbediensteten
  • Zulassung zu Lehrveranstaltungen
  • Exmatrikulation
  • Promotion/Habilitation